06.03.2024 in Kommunalpolitik

Neuigkeiten aus dem Straßen- und Verkehrsausschuss

 

Am 4.3.2024 tagte der Straßen- und Verkehrsausschuss

Zahlreiche Empfehlungen an den Gemeinderat wurden einstimmig beschlossen.

- Am Sportplatz Wiefelstede soll die Flutlichtanlage des C-Platzes auf LED Technik umgerüstet werden. Der kalkulierte Kostenanteil der Gemeinde beläuft sich auf 21200,00 €.

- Für den Sportplatz Metjendorf sollen zwei Mährobotern angeschafft, sowie eine Beregnungsanlage mit automatischen Beregnern für den A, B und C-Platz hergestellt werden. Im Zuge dieser Arbeiten ist die Erstellung eines Brunnens mit einer Pumpe zur Bewässerung der Anlage geplant. Zu diesen Projekten wird ebenfalls eine Ausschreibung erfolgen.

- Die Anschaffung neuer bzw. zu ersetzender Spielgeräte ist geplant für den 

a) Spielplatz „An der Obstbaumwiese“: Spielturm

b) Spielplatz „Hörner Straße“: Sitzkarussell

c) Bolzplatz „Görlitzer Straße“: Aluminiumtore

Die dafür eingeplanten Mittel belaufen sich auf 30000,00 EUR

- Für Unterhaltungsmaßnahmen an Straßen, Wegen und Plätzen werden im Jahr 2024 insgesamt 480.000,00€ eingeplant.

- Der Entwässerungsgraben (mit Ausweichbucht) wird im Zuge des Neubaus des Feuerwehrhauses am Kornweg erstellt. Das Auftragsvolumen beträgt 180.000,00€

- Die Benennung der Erschließungsstraße laut Bauleitplanung 153 wurde beschlossen. Die Straße erhält die Bezeichnung „An der Ofener Bäke“.

- Die Ausschreibung zum Weiterbetrieb der Linien 330 und 340 des Regional-und Stadtbusverkehrs ist abgeschlossen. Die Kostenbeteiligung der Gemeinde zur Aufrechterhaltung des 30 Minuten-Taktes (bzw. des 1-Stunden-Taktes bis Conneforde) beträgt ab dem 01.08.2024 128.000,00€ jährlich.

 

Weitere Infos, sowie (ab etwa dem 9.3.24) das Protokoll der Sitzung finden Sie hier: >Link<

18.02.2024 in Ortsverein

Der Ausschuss für "Generationen und Soziales" hat getagt

 

Es ist passiert! Alle Fraktionen haben der von den Eltern und Kitaleitungen beantragten Erhöhung der Vertretungsreserve zugestimmt – und zwar um 15 %.

Was bedeutet das? Die Kindertagesstätten haben mehr Reserven für Vertretungen, können besser kalkulieren und hoffentlich lassen sich mit dieser Hilfe auch die Schließungen ganzer Gruppen auf das notwendigste Maß reduzieren.

Eine große Hilfe und mehr Verlässlichkeit für die Eltern. 

27.01.2024 in Kreisverband

GEMEINSAM GEGEN FASCHISMUS

 

Im September 2023 hat die SPD Fraktion einen Antrag mit dem Titel "INITIATIVE GEGEN RECHS" eingebracht, der im Gemeinderat einstimmig angenommen wurde. 

Eine klare Haltung dazu haben am 26.Januar mehr als 1500 Ammerländerinnen und Ammerländer  gezeigt: GEMEINSAM GEGEN FASCHISMUS war die Botshaft, die auf dem Westersteder Albert-Post-Platz auf vielen Plakaten gezeigt und in allen Reden zum Ausdruck gebracht wurde. 

Initiator der Veranstaltung war Uwe Kroon, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes. Unterstützt wurde die Veranstaltung von vielen Verbänden, Parteien, Vereinen und anderen Organisationen.

Dennis Rohde, unser direkt gewählter Bundestahsabgeordneter, griff die AFD konkret an: "Faschisten muss man als Faschisten bezeichnen, man muss den Schneeball zertreten, bevor er sich zu einer faschistischen Lawine entwickelt".

Am Sonntag, dem 4. Februar findet um 15 Uhr eine weitere Veranstaltung vor dem Rathaus in Edewecht statt. Weitere Aktionen sind geplant.

25.11.2023 in Kreisverband

Grünes Licht für die Ampel in Borbeck

 

Es geht voran: Die gefährlichste Kreuzung Wiefelstedes wird entschärft.

Auf Antrag der SPD Fraktion vom 26. September 2020

(Hier der Link: SPD-Antrag Ampel Borbeck)

wird im kommenden Jahr nun endlich mit den Arbeiten begonnen.

Nachdem im Jahr 2019 eine Frau ums Leben gekommen war, wurden verschiedene Maßnahmen zur Entschärfung der Kreuzung durcheführt. Dennoch ereigneten sich auch in den Folgejahren weitere Unfälle bei denen Menschen teilweise schwer verletzt wurden.

Grund genug den Kreuzungsbereich, bei dem durch die vorhandene Bebauung die Sichtverhältnisse für den einmündenen Verkehr stark eingeschränkt sind, mit einer Vollampel zu versehen. Durch heute übliche Technik werden die Ampephasen verkehrsabhängig gesteuert, dadurch werden Rückstaus vermieden.

 

25.11.2023 in Kommunalpolitik

Neuigkeiten aus dem Bau- Umwelt und Klimaausschuss

 

Am 21.11.2023 tagte ab 17:00 Uhr der Bau- Umwelt und Klimaausschuss in der Mensa der Oberschule Wiefelstede.

Ein Tagesordnungspunkt betraf die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes bezüglich der Windenergie in der Gemeinde.

Wiefelstede ist damit die letzte Ammerland-Gemeinde, die eine solche Planung auf den Weg bringt. Als SPD-Fraktion haben wir schon lange gefordert, eine solche Planung durchzuführen, denn nur so lässt sich eine Verspargelung durch Windkraftanlagen in unserer Gemeinde verhindern. Nun endlich konnte sich der Ausschuss einstimmig zu dem entsprechenden Entschluss durchringen. Der Gemeinderat hat dies noch final zu beschließen. Begrüßenswert wäre es, wenn Lösungen gefunden werden können, durch die auch unsere Gemeinde unmittelbar an den Erträgen der Windenergieanlagen beteiligt wird.

Die Tagesordnungspunkte bezüglich der Einleitungen zu Bauleitverfahren für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen wurden zur Entscheidung vertagt. Der Ausschuss hat sich einstimmig darauf verständigt, dass die betreffenden Flächen zunächst im kommenden Januar besucht und vor Ort Fragen mit den Antragsstellern geklärt werden sollen, um die Angelegenheiten dann weiter behandeln zu können.

News

05.03.2024 19:54 Leni Breymaier zum Equal Pay Day
Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein Am 6. März 2024 ist der Equal Pay Day. Er markiert die statistische Lohnlücke zwischen Männern und Frauen von 18 Prozent und steht symbolisch für den Tag im Jahr bis zu dem die Erwerbstätigkeit von Frauen unbezahlt bleibt. Höchste Zeit, dass sich das ändert. „30 Jahre… Leni Breymaier zum Equal Pay Day weiterlesen

03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de

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