24.06.2021 in Kommunalpolitik
Liebe Leserin, lieber Leser, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen
Die neue Wahlperiode 2021 bis 2026 steht vor der Tür. Allgemeine Neuwahlen sind erforderlich. Diese finden laut Beschluss der Niedersächsischen Landesregierung am So., 12. September 2021 in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr statt.
09.04.2021 in Kommunalpolitik
Wir wahren unsere Entscheidungsfähigkeit. Denn: Die öffentliche Diskussion darf nicht auf der Strecke bleiben. Meinungsvielfalt. Dringende Angelegenheiten müssen „von Angesicht zu Angesicht“ beraten werden! Wir ziehen uns nicht ins stille, kommunalpolitische Kämmerlein zurück! Wir koordinieren, planen, beraten und beschließen. Wir sind aktiv. Videokonferenzen und -übertragungen helfen uns dabei, die Regeln des Infektionsschutzes einzuhalten.
Liebe Sozialdemokrat*Innen, Freundinnen und Freunde der Wiefelsteder SPD, Eure Interessen sind unser Auftrag und wir werden diese zuverlässig und gewissenhaft vertreten. Die Demokratie muss in der Krise handlungsfähig bleiben!
"Bleibt gesund und munter."
Euer SPD-Ortsverein Wiefelstede
27.02.2021 in Kommunalpolitik
Antrag der SPD Ratsfraktion
zum Bebauungsplan Nr. 153 „Metjendorf, An der Ofener Bäke“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Jörg,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
bereits bei der ersten Vorstellung des o.g. Bebauungsplanes gab es aus den Reihen der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses und während der „Einwohnerfragestunde“ am 7. Dezember 2020 deutliche Kritik an den Konzepten der Varianten 1 und 2 (Variante 1 „optimiert“) zum o.g. Bebauungsplan.
20.02.2021 in Kommunalpolitik
Vor Ort trafen sich am 19. Februar 2021 in Metjendorf, selbstverständlich unter Wahrung der Corona Bestimmungen, Mitglieder der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Wiefelstede und des Vorstandes des Wiefelsteder Ortsvereins der SPD. Noch geht es nicht um den aktuellen Stand der Planungen zum Bebauungsplan Nr. 153 „An der Ofener Bäke“, doch wurden im Rahmen dieses Ortstermins bereits vorliegende Planungsvarianten kritisch erörtert und substantielle Alternativen diskutiert. Besonders gefielen unserer sozialdemokratischen Delegation die spontanen Ausführungen und Ideen interessierter Spaziergänger*Innen an der Ofener Bäke.
14.02.2021 in Bundespolitik
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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