Nachrichten zum Thema Landespolitik
20.11.2011 in Landespolitik von SPD Ammerland
SPD-Vorstand setzt auf Kontinuität und Qualität - Sigrid Rakow als Landtagskandidatin nominiert
Der SPD-Kreisverband Ammerland will auch bei der nächsten Kommunalwahl mit Sigrid Rakow in den Wahlkampf ziehen. Hierfür sprach sich nunmehr der Kreisverbandsvorstand der Partei einstimmig aus.
06.07.2007 in Landespolitik von SPD Ammerland
Jüttner warnt vor neuen Atomkraftwerken in Niedersachsen
SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner übt scharfe Kritik am Ministerpräsidenten Wulff wegen dessen Äußerungen zur Atomenergie. "Ich rate Herrn Wulff dringend davon ab, sich unter dem Vorwand des Klimaschutzes vor den Karren der Atomlobby spannen zu lassen", so Jüttner. "Es ist ein billiges Manöver von Herrn Wulff, sich mit der Forderung nach einem Ausstieg vom Ausstieg vor dem heutigen Energiegipfel profilieren zu wollen. Dazu werden wir auch in der kommenden Plenarsitzung deutliche Worte finden."
06.07.2007 in Landespolitik von SPD Ammerland
Gradlinigkeit und Verlässlichkeit
Niedersachsens SPD zieht selbstbewusst und kämpferisch in den Landtags-Wahlkampf - mit Wolfgang Jüttner an der Spitze.
Von Lothar Pollähne
06.07.2007 in Landespolitik von SPD Ammerland
SPD will Studiengebühren abschaffen
Die SPD-Fraktion hat erneut die Abschaffung der Studiengebühren gefordert. „Die Zahl der Abiturienten in Niedersachsen steigt, trotzdem geht die Zahl der Studierenden deutlich zurück“, sagt die hochschulpolitische Sprecherin Dr. Gabriele Andretta. „Gleichzeitig sinkt auch die Zahl der Studienanfänger – das ist ein Alarmsignal.“
06.07.2007 in Landespolitik von SPD Ammerland
SPD fordert verlässliche Daten zur Kleinkinderbetreuung
Die SPD-Fraktion weist erneut auf die katastrophale Betreuungssituation in Niedersachsen für unter Dreijährige hin. „Seit Jahren tritt Niedersachsen auf der Stelle und ist mittlerweile Schlusslicht im bundesweiten Vergleich“, sagt die bildungspolitische Sprecherin Ingrid Eckel. „Besonders bemerkenswert: Einen nicht unerheblichen Anteil an diesem peinlichen Stillstand hat Frau von der Leyen als ehemals zuständige Landesministerin.“
News
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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