Die Ammerland SPD möchte Zwangsausreise

Veröffentlicht am 08.03.2006 in Landespolitik

Beim Kreisverbandsparteitag am 17.02.2006 wurde ein Entschluss gegen die Zwangsausreise einer Familie aus Westerstede verfasst.

In zwei Briefen hat die SPD Ammerland dem Ministerpräsident Wulff und das Nds. Ministeriums für Inneres und Sport den Entschluss zugesandt.
Der Vorsitzende Heino Hinrichs hat die Briefe und den Entschluss verfasst, welchen Sie anschauen, bzw. herunterladen können:

Brief an Ministerpräsident
Brief an Ministerium
Entschliessung

 

Homepage SPD Ammerland

News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Sprechen Sie uns an!

Ihre Meinung ist uns wichtig!

Sie bereichert die politische Diskussion. Besonders in der Kommunalpolitik ist es von großer Wichtigkeit, dass persönliche Blickwinkel und Meinungen zusammenkommen und miteinander ein produktives Ganzes bilden. „Schalten Sie sich ein“ und begleiten Sie die Qualität politischer Entscheidungen in unserer Gemeinde.

Wir freuen uns auf Sie, Ihr Interesse, Ihre Ideen und Vorschläge!

Ihre SPD Wiefelstede

MdB Dennis Rohde

MdL Björn Meyer

MdE Tiemo Wölken

Besucherzähler

Besucher:185513
Heute:35
Online:1