SPD Wiefelstede - Ortsverein u. Fraktion

Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte in Berlin an, dass die SPD ihren erfolgreichen Weg der Reformen am Arbeitsmarkt fortsetzen werde. Nun gehe es darum, denen, die gute Arbeit leisten, auch gerechte Löhne zu verschaffen. "Die nächste große Arbeitsmarktreform heißt Mindestlohn. Die SPD wird sie durchsetzen."

"Die Arbeitsmarktpolitik der SPD ist eine Erfolgsgeschichte", stellte Hubertus Heil fest. Er unterstrich, die Arbeitslosigkeit sei auf den niedrigsten Stand seit 2002 gesunken; sowohl die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse wie die der gemeldeten offenen Stellen nehme zu.

Mit rund 3,8 Millionen ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Mai auf dem niedrigsten Stand seit fünf Jahren gesunken. "Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist rundum erfreulich", kommentierte Heil. Er kündigte an, die SPD werde ihren erfolgreichen Weg der Reformen am Arbeitsmarkt fortsetzen.

Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) liegt die aktuelle Zahl der Arbeitslosen um rund 161.000 niedriger als im April und um 732.000 niedriger als im April 2006. Die Arbeitslosenquote beträgt jetzt 9,1 von 100 und sank damit um 0,4 Prozent.

"Mehr Menschen finden Arbeit, fassen wieder Mut und vertrauen auf die Zukunft. Das ist gut für jeden Einzelnen und gut für unser Land", sagte Heil. Der niedersächsische SPD-Abgeordnete verwies darauf, dass die "mutigen Reformen" der rot-grünen Bundesregierung und die konsequente Fortsetzung dieses Kurses durch die SPD in der großen Koalition die Voraussetzungen für diese positive Entwicklung geschaffen haben. Dank der Arbeitsmarktreformen könnten im anhaltenden Aufschwung der Konjunktur verhältnismäßig mehr Menschen eine Arbeit finden, als früher bei vergleichbarer wirtschaftlicher Entwicklung.