Minister a.D. Dr. Wolf Weber und Margrit Welzel „Gegen rechts“

Zahlreiche interessierte Zuhörer konnte Manfred Rakebrand – Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wiefelstede – bei der Veranstaltung „Gegen rechts“ im Gasthof Rabe begrüßen. Am Beispiel der Stadt Delmenhorst machte er deutlich, dass das Thema „Neonazis“ stets aktuell ist.

Margrit Welzel als Vertreterin des DGB gab einen Überblick über die gegenwärtige Situation. Niedersachsen liege in der „Spitzengruppe“ der Länder mit rechtsradikalen Aktivitäten; nach dem Verfassungsschutzbericht von 2006 nahm in Deutschland die Zahl der Neonazis um 30% und die Zahl der Straftaten um 14,6% zu, berichtete die Referentin. Auch in der Weser-Ems-Region seien zahlreiche Organisationen vertreten.

Auch die weitgehend unbekannte Symbolik der Zahlen – ein „Erkennungszeichen“ unter den Neonazis – wurde von Margrit Welzel verdeutlicht, so z.B. ein T-Shirt mit der Zahl „18“. Dabei steht die Zahl 1 für das „A“ und die Zahl „8“ für das „H“ im Alphabet – bedeutet somit die Abkürzung für „Adolf Hitler“.

„Besonders betrüblich“, so Margrit Welzel, „sind die Strategien der rechten Parteien, so werden z.B. CD´s mit rechten Inhalten vor Schulen verteilt und auch über die Kleidung junge Menschen erreicht – Internet und Versandhandel spielen dabei eine große Rolle. Zur Landtagswahl im Januar 2008 ist mit einer „Materialschlacht“ der NPD zu rechnen.“

Dr. Wolf Weber, Justizminister a.D., stellte in seinen Ausführungen die Frage „Sind wir schon wieder soweit?“ an den Anfang. Weber weiter: „Historische Erfahrungen wie die menschenverachtenden Gesetze (z.B. die Nürnberger Gesetze) oder die Ereignisse in Auschwitz konnten die 9,2 % für die NPD bei der Wahl 2004 in Sachsen nicht verhindern, im Gegenteil – Tatsachen werden von den Neonazis geleugnet.“

Es seien nicht mehr „die Glatzen“, die allein das Bild der rechten Szene bestimmen, sondern junge Leute ohne historische Erfahrung und ohne Perspektive in der Lebensplanung werden besonders häufig von der neuen braunen Propaganda erreicht, stellt Wolf Weber fest.

Einig waren sich die beiden Referenten auch in der Einschätzung, dass auch auf dem Land „lieber bunt als braun“ gewünscht sei. „Das Problem“, so Margrit Welzel und Wolf Weber, „liegt im Denken großer Bevölkerungsteile und weniger im Handeln rechter Randgruppen! Aufklärung, wirksame Kontrollen und konsequente Verurteilungen rechtsextremer Straftaten bilden einen wirksamen Dreiklang.“