18.02.2024 in Ortsverein

Der Ausschuss für "Generationen und Soziales" hat getagt

 

Es ist passiert! Alle Fraktionen haben der von den Eltern und Kitaleitungen beantragten Erhöhung der Vertretungsreserve zugestimmt – und zwar um 15 %.

Was bedeutet das? Die Kindertagesstätten haben mehr Reserven für Vertretungen, können besser kalkulieren und hoffentlich lassen sich mit dieser Hilfe auch die Schließungen ganzer Gruppen auf das notwendigste Maß reduzieren.

Eine große Hilfe und mehr Verlässlichkeit für die Eltern. 

27.01.2024 in Kreisverband

GEMEINSAM GEGEN FASCHISMUS

 

Im September 2023 hat die SPD Fraktion einen Antrag mit dem Titel "INITIATIVE GEGEN RECHS" eingebracht, der im Gemeinderat einstimmig angenommen wurde. 

Eine klare Haltung dazu haben am 26.Januar mehr als 1500 Ammerländerinnen und Ammerländer  gezeigt: GEMEINSAM GEGEN FASCHISMUS war die Botshaft, die auf dem Westersteder Albert-Post-Platz auf vielen Plakaten gezeigt und in allen Reden zum Ausdruck gebracht wurde. 

Initiator der Veranstaltung war Uwe Kroon, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes. Unterstützt wurde die Veranstaltung von vielen Verbänden, Parteien, Vereinen und anderen Organisationen.

Dennis Rohde, unser direkt gewählter Bundestahsabgeordneter, griff die AFD konkret an: "Faschisten muss man als Faschisten bezeichnen, man muss den Schneeball zertreten, bevor er sich zu einer faschistischen Lawine entwickelt".

Am Sonntag, dem 4. Februar findet um 15 Uhr eine weitere Veranstaltung vor dem Rathaus in Edewecht statt. Weitere Aktionen sind geplant.

25.11.2023 in Kreisverband

Grünes Licht für die Ampel in Borbeck

 

Es geht voran: Die gefährlichste Kreuzung Wiefelstedes wird entschärft.

Auf Antrag der SPD Fraktion vom 26. September 2020

(Hier der Link: SPD-Antrag Ampel Borbeck)

wird im kommenden Jahr nun endlich mit den Arbeiten begonnen.

Nachdem im Jahr 2019 eine Frau ums Leben gekommen war, wurden verschiedene Maßnahmen zur Entschärfung der Kreuzung durcheführt. Dennoch ereigneten sich auch in den Folgejahren weitere Unfälle bei denen Menschen teilweise schwer verletzt wurden.

Grund genug den Kreuzungsbereich, bei dem durch die vorhandene Bebauung die Sichtverhältnisse für den einmündenen Verkehr stark eingeschränkt sind, mit einer Vollampel zu versehen. Durch heute übliche Technik werden die Ampephasen verkehrsabhängig gesteuert, dadurch werden Rückstaus vermieden.

 

25.11.2023 in Kommunalpolitik

Neuigkeiten aus dem Bau- Umwelt und Klimaausschuss

 

Am 21.11.2023 tagte ab 17:00 Uhr der Bau- Umwelt und Klimaausschuss in der Mensa der Oberschule Wiefelstede.

Ein Tagesordnungspunkt betraf die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes bezüglich der Windenergie in der Gemeinde.

Wiefelstede ist damit die letzte Ammerland-Gemeinde, die eine solche Planung auf den Weg bringt. Als SPD-Fraktion haben wir schon lange gefordert, eine solche Planung durchzuführen, denn nur so lässt sich eine Verspargelung durch Windkraftanlagen in unserer Gemeinde verhindern. Nun endlich konnte sich der Ausschuss einstimmig zu dem entsprechenden Entschluss durchringen. Der Gemeinderat hat dies noch final zu beschließen. Begrüßenswert wäre es, wenn Lösungen gefunden werden können, durch die auch unsere Gemeinde unmittelbar an den Erträgen der Windenergieanlagen beteiligt wird.

Die Tagesordnungspunkte bezüglich der Einleitungen zu Bauleitverfahren für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen wurden zur Entscheidung vertagt. Der Ausschuss hat sich einstimmig darauf verständigt, dass die betreffenden Flächen zunächst im kommenden Januar besucht und vor Ort Fragen mit den Antragsstellern geklärt werden sollen, um die Angelegenheiten dann weiter behandeln zu können.

21.11.2023 in Kommunalpolitik

Neuigkeiten aus dem Straßen- und Verkehrsausschuss

 

Die letzte Sitzung des Straßen- und Verkehrsausschusses fand am 14.11.2023 von 17.00 bis 19.30 Uhr statt.

Es wurde eine Studie bezüglich der Überprüfung der Abwassereinigungsanlage in Wiefelstede vorgestellt und verschiedene Szenarien (insbesondere Erweiterung bzw. Neubau) u.a. in finanzieller Hinsicht betrachtet und miteinander verglichen. Anwesend waren Vertreter der EWE Wasser GmbH sowie eines Ingieneurbüros.

Ein weiteres Thema war die Erschließung des Neubaugebietes „An der Ofener Bäke“ (Bebauungsplan 153). Die Erschließungskosten des Gebietes liegen nach aktueller Kostenschätzung bei insgesamt 1,8 Mio. EUR und damit um ca. 20 % höher als noch bei den Ursprungsplanungen. Grund hierfür sei – so die Gemeindeverwaltung – die gestiegenen Baukosten, auch vor dem Hintergrund von notwendig gewordenen größeren Kanaldimensionen aufgrund geänderter Niederschlagsmengen. Die Ersterschließung ist für das Jahr 2024, der Endausbau ist für das Jahr 2026 geplant.

Sprechen Sie uns an!

Ihre Meinung ist uns wichtig!

Sie bereichert die politische Diskussion. Besonders in der Kommunalpolitik ist es von großer Wichtigkeit, dass persönliche Blickwinkel und Meinungen zusammenkommen und miteinander ein produktives Ganzes bilden. „Schalten Sie sich ein“ und begleiten Sie die Qualität politischer Entscheidungen in unserer Gemeinde.

Wir freuen uns auf Sie, Ihr Interesse, Ihre Ideen und Vorschläge!

Ihre SPD Wiefelstede

MdB Dennis Rohde

MdL Björn Meyer