AG60plus
12.06.2018 in AG60plus von SPD Ammerland
Auf der JHV der AG 60plus im Ammerland wurden bei Nachwahlen Wolfgang Oltmanns aus WST als neuer Vorsitzender gewählt. Hajo Krass aus Wiefelstede ist neuer Stellvertreter.
Gäste waren Timo Wölken Europaabgeordneter und Dennis Rohde Bundestagsabgeordneter. Timo machte in seinem Referat auf die Jugenarbeitslosigkeit von 15% in Europa aufmerksam.Eine weitere Priorität setzet er auf den Schutz von Gewässern. Dennis sprach über die Forderung von 12 Mill Euro aus dem Verteidigungsministerium, generellen Fahrverboten von Dieselfajrzeugen erteilt er eine Absage. Er sieht die Autoindustrie in der Verantwortung. Der Beifall der Anwesenden gab ihm recht.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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