Europa
02.09.2012 in Europa von SPD Ammerland
Der SPD- Europaabgeordnete Matthias Groote, Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, besuchte am vergangenen Dienstag im Rahmen des jährlichen Europa-Tages der SPD Am-merland das Stahlwerk Augustfehn, die Kreisvolkshochschule Ammerland und das Familienunternehmen Rügenwalder Mühle – Carl Müller GmbH und Co. KG in Bad Zwischenahn.
01.09.2012 in Europa von SPD Ammerland
Im Rahmen seiner aktuellen Wahlkreisbesuche im Landkreis machte Matthias Groote, Abgeordneter des Europäischen Parlaments Station bei der Kreisvolkshochschule Ammerland (kvhs) in Westerstede. In Beglei-tung der Landtagsabgeordneten Sigrid Rakow, dem Kreisvorsitzenden Dennis Rohde und weiteren Kreistag-abgeordneten lag das Hauptaugenmerk auf den zahlreichen von der kvhs durchgeführten Qualifizierungspro-jekte mit Förderung durch den Europäischen Sozialfond ESF.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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